Dienstag, 13. November 2012

Der Jugendstadtrat zu Besuch im Landtag

Jugendstadtrat Solingen nimmt schon mal im Landtag Platz Wie es sich diskutiert in den Sitzungsräumen der Landtagsabgeordneten, haben sieben Mitglieder des Jugendstadtrat Solingen am letzten Mittwoch in Düsseldorf schon einmal ausgetestet. Beim Besuch der Landtagsabgeordneten Iris Preuß-Buchholz (SPD) hatten sie zunächst die Gelegenheit, eine Öffentliche Anhörung von Interessenverbänden zum sogenannten 8. Schulrechtsänderungsgesetz von der Tribüne aus zu verfolgen.
Dabei ging es darum, bei weniger werdenden Schülerinnen und Schülern, auch kleineren Grundschulen einen Fortbestand zu ermöglichen. „Das ist besonders für ländliche Regionen wichtig“, erklärte Iris Preuß-Buchholz im anschließenden Gespräch. „Bei 23 Kindern pro Klasse als Richtwert gibt es teilweise Schwierigkeiten, überhaupt noch eine Schule im Ort anzubieten.“ Die Jugendstadträte wollten genau wissen, wer zu einer Anhörung angehört wird und von wem dies festgelegt wird. Die verschiedenen Möglichkeiten, sich an die Politik zu wenden – ob als Verband oder einzelner – wurden diskutiert. Die Abgeordnete berichtete dabei auch von der öffentlichen Sprechstunde des Petitionsausschuss, die in verschiedenen Orten des Landes stattfindet, und von einigen Anliegen, mit denen sich Menschen per Petition mit einer Beschwerde an den Landtag wenden. In vielen Fällen gebe es Schwierigkeiten mit einzelnen Richtlinien oder Zuständigkeiten von Behörden, bei denen der Petitionsausschuss durch Gespräche und Empfehlungen helfen könne. Natürlich interessierten sich die Jugendlichen auch für den Abgeordnetenalltag und das Miteinander im Landtag – auch mit der neuen Piratenpartei. Innerhalb von Fraktionen und zwischen Fraktionen funktioniere die Positionsbildung schon nach bestimmten Spielregeln, an die man sich als neue Partei auch erst einmal gewöhnen müsse, erklärte Iris Preuß-Buchholz. Es verwundere sie schon, wenn eine Partei zum eigenen Antrag mit allen möglichen Varianten von Ja über Nein bis Enthaltung abstimme, wie es bei der Piratenpartei zu beobachten sei.

(Artikel geschrieben von Frau Schäfer, Mitarbeiterin von Frau Preuß-Buchholz)